Verlagerungen am Bezirksklinikum in Kutzenberg

18. April 2017

Mitte März hat der Verwaltungsrat der Gesundheitseinrichtungen des Bezirks Oberfranken (GeBO) in gewaltiger Geschwindigkeit und unter Ausschluss der Öffentlichkeit die Schließung der Thorax- und Gefäßchirurgie sowie der Orthopädie am Bezirksklinikum Obermain in Kutzenberg beschlossen. Noch am selben Tag informierte die GeBO-Geschäftsleitung in einer Email, dass die Abteilungen noch in diesem Jahr verlagert werden. Die Entscheidung, die Abteilungen zu schließen, steht dem Bezirk Oberfranken zu, da er für die Orthopädie wie auch für die Thorax- und Gefäßchirurgie keinen rechtlichen Sicherstellungsauftrag hat. Nicht entscheiden kann aber der Bezirk Oberfranken, wohin die Betten verlagert werden.

Das steht ihm rechtlich nicht zu. Das entscheidet der beim Bayerischen Gesundheitsministerium angesiedelte Krankenhausplanungsausschuss. „Es scheint als wolle man die Betroffenen vor Ort mit der Entscheidung überrollen und vor vollendete Tatsachen zu stellen. Nach vielen Gesprächen mit den verschiedensten Beteiligten, Betroffenen, der Gewerkschaft und einer intensiven Recherche verhärtet sich bei mir immer mehr der Eindruck: Da stinkt was gewaltig zum Himmel“, ist sich die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld sicher.

Mit dem Beschluss des Verwaltungsrates zur Schließung und Verlagerung der Orthopädie und Thoraxchirurgie am Bezirksklinikum Obermain in Kutzenberg sieht die Landtagsabgeordnete fatale Folgen für den Gesundheitsstandort in der hiesigen Region. Informationen und Fakten, die nun nach und nach bekannt werden, bestätigen ihre Befürchtungen.

„Vor wenigen Tagen erhielt ich unter anderem ein Schreiben des Geschäftsführers des Medical Parks Bad Rodach Christian Grunow sowie des Chefarztes der Orthopädie im Medical Park Dr. med. Hans-Jürgen Mees. Darin berichten sie mir, dass Dr. med. Hans-Jürgen Mees in Kooperation mit Priv.-Doz. Dr. Stefan Piltz (Klinikum Coburg), mit Dr. med. Friedrich-Wilhelm Müller (Klinikum Lichtenfels) sowie mit Priv. Doz. Dr. med. Alexandra Barthmann (Bezirksklinikum Obermain) einen Weiterbildungsverbund zum Erwerb des Facharztes für Orthopädie und Unfallchirurgie ins Leben gerufen haben.

„Dieses einmalige und beispielgebende Kooperationsprojekt ist, wie viele andere wichtigen Kooperationen, für die Gesundheitsregion am Obermain nun durch die Entscheidung des Bezirks Oberfranken in Gefahr“, befürchtet Biedefeld. Die Abteilung Orthopädie am Bezirksklinikum Obermain in Kutzenberg übernimmt laut Information des Medical Parks Bad Rodach eine wichtige Schlüsselfunktion innerhalb des Weiterbildungsverbundes. Spezifische orthopädische Weiterbildungsinhalte, wie beispielsweise Säuglingssonographie oder Rheumatologie, werden nur dort angeboten. Die weiteren Entwicklungen bestimmen folglich auch, ob dieses so bedeutende Projekt weitergeführt werden kann.

„Dies ist ein weiteres Argument gegen den Beschluss des Verwaltungsrates und gegen einen übereilten Vollzug dieses Beschlusses. Es zeigt auf, dass der Beschluss nicht nur für den Landkreis Lichtenfels, sondern für den gesamten oberfränkischen Gesundheitsstandort enorme und fatale Auswirkungen hat“, führt die SPD-Landtagsabgeordnete weiter aus. Aus diesem Grund fordert sie Melanie Huml als Bayerische Gesundheitsministerin in einem weiteren Schreiben erneut auf, das Verfahren der Bettenverlagerung auf Eis zu legen und zwar solange bis alle Alternativen und Angebote von Klinikeinrichtungen eingegangen sind, die Interesse an den Betten haben, und sorgfältig geprüft wurden.

Im Rahmen der Prüfung müssen nach Meinung von Biedefeld zunächst alle Anträge, so zum Beispiel auch der der regioMed-Kliniken GmbH, solche schwerwiegenden Argumente, wie beispielsweise von den Vertretern des Medical Park Bad Rodach oder auch der Rehakliniken in Bad Staffelstein und Schwabthal vorgebracht, in die Entscheidung des Krankenhausplanungsausschusses sowie des Bayerischen Gesundheitsministeriums unbedingt mit einfließen.

Eine positive Entscheidung des Krankenhausplanungsausschusses in München für die regioMed-Kliniken GmbH, und damit eine Kooperation von Kutzenberg mit dem Klinikum in Lichtenfels in der Orthopädie und mit dem Klinikum Coburg in der Thorax- und Gefäßchirurgie, könnte nämlich zum Ergebnis haben, dass die Abteilungen am Standort Kutzenberg verbleiben. „Es wäre ein herber Rückschlag für die gesamte Region und kontraproduktiv zu den von Huml in der Öffentlichkeit dargestellten eigenen Zielsetzungen, wenn so ein Vorzeigeprojekt, das über Jahre hinweg in mühevoller und intensivster Kleinarbeit von mehreren Ärzten geplant wurde, sehenden Auges durch das Bayerische Gesundheitsministerium zerstört wird“, betont die Coburger Stimmkreisabgeordnete im Hinblick auf den Weiterbildungsverbund.

Sie fordert die Gesundheitsministerin auf, klar und unmissverständlich darzulegen, wie dieses Projekt in Zukunft am Leben gehalten werden kann. Gleichzeitig bittet sie Melanie Huml ihr zu erläutern, auf welcher rechtlichen Grundlage die bereits laufende Jobbörse für die Beschäftigten der zu schließenden Abteilungen der Bezirksklinik Obermain in Kutzenberg an der Juraklinik Scheßlitz und an der Sozialstiftung Bamberg vollzogen wird.

Die SPD-Landtagsabgeordnete kann nicht nachvollziehen, dass diese Arbeitsplatzbörse stattfindet, obwohl ihres Wissens nach der Krankenhausplanungsausschuss noch nicht getagt hat (voraussichtlich am 9. Mai 2017). Zudem wurden noch nicht alle vorliegenden Anträge geprüft und noch nicht beschlossen, an welche Standorte letztendlich die Betten verlagert werden.

Die Landtagsabgeordnete fragt sich, ob die Situation an der Bezirksklinik nicht doch ein lange abgekartetes Spiel, die Krankenhausplanung der Bayerischen Staatsregierung nur eine Farce und die Sitzung des Krankenhausplanungsausschusses nur noch Show sind. Ferner müsse sich die Frage gestellt werden, was ein Krankenhausplanungsausschuss überhaupt zu beschließen habe, wenn nicht er entscheidet, wo welche Betten entstehen beziehungsweise hin verlagert werden.

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