SPD Coburg-Nordost: Das Direktmandat nach München als Ziel!

09. Mai 2018

Neben der Einstimmung auf den Landtagswahlkampf standen Vorstandsneuwahlen und die Ehrung von Karl-Heinz Gottschlich für 25 Jahre aktive Mitarbeit im Vorstand der Genossinnen und Genossen aus dem Coburger Nordosten auf der Tagesordnung der jüngst abgehaltenen Mitgliederversammlung.

In seinem Rechenschaftsbericht betonte Vorsitzender Dominik Sauerteig, dass der Ortsverein auch im vergangenen Jahr wieder aktiv inhaltsbezogene Politik auf allen politischen Ebenenden betrieben habe. So sprach man sich nach intensiver Beschäftigung mit den gesetzlichen Grundlagen explizit gegen den Erlass einer Straßenausbaubeitragssatzung in Coburg und für die generelle Abschaffung der Möglichkeit von Erhebung solcher ungerechten Beiträge aus. Auch wurden 21 Anträge auf allen wichtigen Politikfeldern an die Bundesparteitag adressiert, wenn auch nicht immer mit der erhofften Kursveränderung der Bundespartei.

Bei den Vorstandsneuwahlen wurde der Vorstand bestehend aus dem Vorsitzenden Dominik Sauerteig, seinem Stellvertreter Karl-Heinz Gottschlich, Kassier Dr. Maximilian Rühl und Schriftführer Alois Schnitzer einstimmig wiedergewählt. Das Vorstandsteam kündigte an den Erneuerungskurs der SPD auch weiterhin inhaltlich von der Basis aus gestalten zu wollen, ab Oktober hoffentlich mit einem MdL Michael Busch.

HV SPD-OV Coburg-Nordost
Foto, v.l: MdL Susann Biedefeld, Jubilar Karl-Heinz Gottschlich, Landtagszweitstimmenkandidatin Franziska Bartl, Landtagskandidat Michael Busch, Kassier Dr. Maximilian Rühl, Vorsitzender Dominik Sauerteig, Stadtverbandsvorsitzender Stefan Sauerteig, Schriftführer Alois Schnitzer

In seinem Grußwort erläuterte Landrat Michael Busch seine Beweggründe für die Kandidatur zum bayerischen Landtag. Getragen von der Motivation für die Menschen in unserem Coburger Land Positives durch Erhöhung der Lebensqualität auch im ländlichen Raum zu erreichen und die rein strategisch denkende festgefahrene Oppositionsrolle der SPD-Landtagsfraktion aufzubrechen, strebe er den Gewinn des Direktmandates an. Anders als vielfach kolportiert, bedeute der gute Listenplatz 3 auf der oberfränkischen SPD-Liste angesichts des im Vergleich an der Bevölkerung gemessen kleinen Wahlkreises Coburg keinen sicheren Einzug in den Landtag.

Es gelte daher offensiv bei den Bürgern um Vertrauen zu werben. Im Mittelpunkt seiner Agenda stehe dabei die allumfassende Sicherheit der Bürger, die weit über das Bedürfnis nach Sicherheit vor Kriminalität hinaus gehe, und insbesondere auch die Themen sichere Arbeit und gute Entlohnung, bezahlbares Wohnen auch im Alter, Zugang zu Nahversorgung auch bei eingeschränkter Mobilität und flächendeckende ärztliche Versorgung sowie gute Pflege und Kindererziehung umfasse. Dabei setze er insbesondere auch auf eine starke SPD-Familie in Coburg Stadt- und Land. Denn gemeinsam könne viel erreicht werden.

Der Ortsverein Coburg Nordost versicherte aktiv mitzuwirken, so wie dies in der Vergangenheit auch gegenüber der derzeit noch amtierenden MdL Susann Biedefeld gerne erfolgte. Diese ging in ihrem Wortbeitrag auf den Fehlstart der Staatsregierung unter Ministerpräsident Söder ein. Bei zahlreichen Gesetzesinitiativen wie der Neuordnung des Polizeiaufgabengesetzes oder dem Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz hätte diese nach massiven Protesten in Zivilgesellschaft und Politik widerwillig Korrekturen einleiten müssen.

Abschließend diskutierten die anwesenden Genossen noch über die anstehenden Entwicklungen auf dem BGS-Gelände. Die Errichtung eines Gesundheitscampus wird dabei als große Chance für die Region gesehen, wenngleich eine solide Finanzierung noch zu klären sei. Dringend angegangen müsse aber nun insbesondere die Verwirklichung der Unterführung Bahnübergang Lauterer/Rodacher-Straße. Schon jetzt behindern die langen Schließzeiten Rettungsdienste bei der Lebensrettung und den ÖPNV, da Anschlüsse häufig nicht mehr erreicht werden Diesen Zustand gelte es durch den Bau der Unterführung endlich zu beseitigen.

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