Bürgerinnen und Bürger aus dem Coburger Stimmkreis waren zu Gast im Bayerischen Landtag

10. Juli 2018

MdL Susann Biedefeld freute sich, dass sie zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aus dem Coburger Raum im Rahmen ihrer Informationsfahrt in den bayerischen Landtag im Maximilianeum begrüßen konnte. Auf Einladung der Abgeordneten nahmen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer das gemeinsame Mittagessen in der Landtagsgaststätte ein.

Nach einem Videofilm, der den Bayerischen Landtag und den damit verbundenen Alltag näher beleuchtete, diskutierte MdL Susann Biedefeld aktuelle politische Themen und ging auf die Abläufe der Sitzungen näher ein. Des Weiteren gab Susann Biedefeld Erklärungen zum Plenarsaal. Die SPD-Landtagsabgeordnete erinnerte daran, dass sie bei den anstehenden Landtagswahlen nicht mehr kandidiert, aber sich um ein Mandat im Bezirk Oberfranken bewirbt.

Weiter beleuchtete sie die Situation der CSU/CDU auf Bundesebene. Hier gehe es um das Land und um Europa. Nach Seehofers Ultimatum müsse Merkel ihn entlassen. Biedefeld sieht die Rechtslastigkeit Europas kritisch. Ebenso kritisierte sie den Bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder. Die vielen Verdienste, die sich MdL Susann Biedefeld erworben hat, zeichnete Herbert Heerdegen nach und dankte ihr. Am Beispiel der Straßenausbaubeitragssatzung erklärte Susann Biedefeld, wie das Petitionsverfahren funktioniert und was die Abschaffung nun für die Kommunen bedeutet.

Besuchergruppe im bayerischen Landtag
Foto: MdL Susann Biedefeld (außen, rechts) konnte eine Besuchergruppe aus dem Stimmkreis Coburg im Bayerischen Landtag begrüßen

Hier müsse abgewartet werden, wie viel Gelder im Haushalt für die Städte und Kommunen eingestellt werden, denn laut dem ehemaligen Finanzminister Söder, solle keine Kommune benachteiligt werden. In diesem Zusammenhang erachtet die SPD-Landtagsabgeordnete ein Straßenmanagement für Kommunen als sinnvoll. Zur Petition in Bad Rodach die 30er-Zone auszuweiten, fügte Michael Blinzler an, dass hier 679 Unterschriften zusammengekommen sind. Blinzler sieht es auch nicht als gerecht an, wenn die derzeitigen Stromleitungsplanungen im Rahmen der Energiewende Wirklichkeit werden würden. Als Schildbürgerstreich bezeichnete Herbert Heerdegen die Bahnsteigarbeiten in Coburg, denn dort seien die Bahnsteige nicht mit den Zug-Höhen kompatibel. Kritik wurde am Länderfinanzausgleich geübt, der für Bayern nicht gerecht sei. Abschließend nahm Susann Biedefeld ein Schreiben zum Pflegenotstand in Empfang.

Weitere Bilder:

Besuchergruppe im Bayerischen Landtag
Besuchergruppe im bayerischen Landtag
Besuchergruppe im Bayerischen Landtag
Besuchergruppe im bayerischen Landtag
Besuchergruppe im Bayerischen Landtag
Besuchergruppe im bayerischen Landtag
Besuchergruppe im Bayerischen Landtag

Fotos: Büro Biedefeld

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